Kreisverband aufgelöst

Am Samstag den 8.11.2014 hat sich der Kreisverband der Piratenpartei Mannheim offiziell aufgelöst. Wir danken an dieser Stelle allen, die den Verband in den letzten Jahren unterstützt haben!

Offener Brief an den neuen Gemeinderat

Folgenden Offenen Brief haben wir an SPD, CDU, Grüne, FDP, Freie Wähler, Die Linke, AfD, und MfM verschickt:
Sehr geehrte Mitglieder des neuen Gemeinderats,
zunächst einmal möchten wir Piraten Ihnen unseren herzlichen Glückwunsch zur erfolgreichen Wahl aussprechen. Leider trüben einige Wermutstropfen die Zusammensetzung des neuen Stadtrates, weshalb wir uns an Sie wenden.
Dass nach einem rechtspopulistischen Wahlkampf die AfD in den Mannheimer Gemeinderat einzieht ist ärgerlich, aber wirklich besorgniserregend an dem Wahlergebnis ist der Einzug der rechtsextremen NPD. Wir fordern Sie deshalb im Sinne des demokratischen Konsenses auf, jegliche Kooperation mit der NPD zu verweigern und somit deren Menschenhass den kleinstmöglichen Raum zu geben. NPD Mandatsträger Christian Hehl ist demokratisch gewählt, vertritt jedoch ausdrücklich nicht alle Mannheimer Bürger*innen, sondern nur diejenigen, die in seinem schwarz-weißen Weltbild Platz haben. Wohl wissend, dass die meisten Mandatsträger*innen sich bereits Gedanken um dieses Thema gemacht haben, möchten wir Ihnen als Empfehlung zum Umgang mit der NPD den Konsens aus dem sächsischen Landtag nahelegen:
“Anträge der NPD werden aus Prinzip abgelehnt, unabhängig von deren Inhalt. Auf  die Anträge antwortet in der Regel je ein Mitglied von Regierung und Opposition. Die Parlamentarier boykottieren, drittens, alle öffentlichen Veranstaltungen, zu denen auch ein Abgeordneter der NPD eingeladen ist.” [1]
Außerdem fordern wir Sie dazu auf, ihre Sitzungen transparenter und zugänglicher für die Mannheimer Bürger zu gestalten. Möglichkeiten dazu wären z.B. ein Live-Stream, d.h. die Sitzung per Internet zu übertragen und Aufzeichnungen als Video oder zumindest als Audiodatei zur Verfügung zu stellen. Es ist nur wenigen Bürger*innen möglich, mitten am Werktag zu  einer Stadtratssitzung zu fahren, um ihr beizuwohnen, deshalb sollte es  Ihnen ein Anliegen sein, die Ratssitzungen so einfach wie möglich  erlebbar zu machen. Das Streaming, die Aufzeichnung und die  Veröffentlichung der Aufzeichnungen sind mit technisch und finanziell  übersichtlichem Aufwand zu bewerkstelligen. Außerdem ist es selbstverständlich, dass Protokolle der Sitzungen veröffentlicht werden — sogar das geschieht bisher nicht und bietet Anlass zur Verbesserung.
Neben diesen Aspekten der Transparenz befürworten wir auch noch mehr Möglichkeiten zur Mitsprache durch Bürger*innen, z.B. mit einem Rederecht im Gemeinderat in einer Bürgersprechstunde oder einem offenen Bürgerhaushalt den es zum Beispiel in Köln gibt (siehe https://buergerhaushalt.stadt-koeln.de/2013/ ).
Mit freundlichen Grüßen und den besten Wünschen für die kommende Amtszeit
Johannes Knopp
Vorsitzender der Piratenpartei Mannheim

Internationaler Tag gegen Homophobie

Zum internationalen Tag gegen Homophobie heute haben die Piraten Baden Württemberg einen lesenswerten Blick auf die aktuelle Lage im Bundesland geworfen, den wir hier empfehlen wollen:

https://piratenpartei-bw.de/2014/05/17/internationaler-tag-gegen-homophobie/

Wir stehen voll hinter dem Statement und freuen uns auch dieses Jahr wieder beim hiesigen CSD teilzunehmen! Merkt euch also schonmal den 9. August vor, um gegen Homophobie auf die Straße zu gehen und Vielfalt zu feiern.

 

The Brussels Business — Film + Diskussion am Freitag

Am Freitag, den 16.05. laden die Piraten Mannheim zu einem Filmvortrag
in die Neckarstadt mit dem baden-württembergischen Europakandidaten
Stevan Cirkovic ein.

Nach einem Vortrag des Europakandidaten Stevan Cirkovic, „Von wegen Wachstum! Zügelloser Abbau von Grundrechten: Das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP)“, werden wir uns gemeinsam den Doku-Thriller „The Brussels Business“ ansehen. Der Film stellt eindrucksvoll den Einfluss der Lobbyisten und den Mangel an Tranzparenz in Brüssel dar. Dort sind ca. 2500 Lobby-Organisationen angesiedelt und bilden somit die zweitgrößte Lobby-Industrie der Welt. Danach wird es Zeit und Raum geben zu diskutieren.

Der Eintritt ist kostenfrei. 
Ort: Bürgerhaus Neckarstadt, Lutherstraße 15
Zeit: 20.00 h
Facebook Event

EU-Kandidaten kommen ins Rhein-Neckar-Delta

Die Europa-Spitzenkandidaten der Piratenpartei Fotios Amanatides, Anke Domscheit-Berg sowie der baden-württembergische Kandidat Stevan Cirkovic kommen am Samstag, den 10.05.14, nach Heidelberg, Mannheim und Ludwigshafen, um sich und ihre Ideen für ein grenzenloses Europa vorzustellen.
An diesem Tag wird der Piratentruck erst am Berliner Platz in Ludwigshafen (14:00 Uhr), anschließend in Mannheim am Paradeplatz (16:00 Uhr) und abschließend in Heidelberg am Bismarckplatz (18:00 Uhr) halten. Unsere Kandidierenden werden dort Reden halten und Interessierten die Gelegenheit geben, sich mit Ihnen im persönlichen Gespräch auszutauschen und sich zum Programm der Piratenpartei zur Europawahl zu informieren.

Piratentruck Ankündigungsplakat am Neckarufer in MannheimPiratentruck Ankündigungsplakat am Neckarufer in Mannheim

Die Kandidierenden

  • Fotios Amanatides (Listenplatz 2) bildet gemeinsam mit Julia Reda das Spitzenduo der Piratenpartei Deutschland für die Europawahlen im Mai. Als EU-Abgeordneter möchte er sich für eine bessere Friedens-, Sicherheits- und Außenpolitik und mehr Bürgerbeteiligung bei der europäischen Integration einsetzen.
  • Anke Domscheit-Berg (Listenplatz 3) aus Fürstenberg/Havel ist seit 2012 Mitglied der Piratenpartei und Landesvorsitzende der Piraten Brandenburg. Als langjährige Aktivistin und Publizistin ist sie spezialisiert auf die Umbrüche durch die digitale Gesellschaft, die Gefahren eines Überwachungsstaates und die Potenziale von Open Government. Für die Piratenpartei vertritt sie diese Themen als Beauftragte für Open Government. Im Europaparlament möchte sie sich für transparentere Entscheidungsprozesse, mehr Einbeziehung der Zivilgesellschaft, einen Volksentscheid auf EU-Ebene, ein Legislativrecht für das Europaparlament und freien Informationszugang zu allen staatlichen Informationen einsetzen sowie ein internationales Überwachungsabrüstungsabkommen anstoßen.
  • Stevan Ćirković (Listenplatz 12) ist 1991 als Sohn einer Deutschen und eines Serben in Karlsruhe geboren. Er studiert seit 2011 Politikwissenschaften in Heidelberg, wo er auch Abgeordneter im Studierendenrat ist. Neben dem Studium ist er im Vorstand des Heidelberger Instituts für Internationale Konfliktforschung (HIIK) tätig. Bei den Piraten engagiert sich Ćirković in der Außenpolitik und ist Experte für Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie Russland und Pakistan. In Brüssel will er sich für eine restriktive europäische Waffenexportkontrolle und die Weiterentwicklung einer friedlichen europäischen Außenpolitik stark machen. International wirkt der Student bei den Young Pirates of Europe und der Europäischen Piratenpartei (PPEU) mit.
Alle Kandidaten sowie weitere Informationen gibt es hier:

Anne Helm diskutiert über Hartz IV [update]

Das Jugendforum Mannheim lädt für Donnerstag, den 20.2., um 19:30 Uhr zur Diskussion zum Thema “Hartz IV – Erfahrungen und Widerstand” ein. Für die Piratenpartei wird die Berliner Sozialpolitikerin Anne Helm teilnehmen. [update] Leider ist Anne Helm doch nicht dabei, an ihrer Stelle wird Stevan Cirkovic mit diskutieren. [/update]
Ein Überblick über die Gäste:

  • Marcel Kallwass,  kritischer Ex-Student  der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit  (HdBA). Er kritisiert die  Vorgehensweise seines Arbeitgebers und der  Jobcenter auf seinem Blog im  Internet  (www.kritischerkommilitone.wordpress.com) und ist deswegen bereits  gekündigt worden. Er wird über Erfahrungen aus der “Innensicht”  berichten.
  • Peter Nowak, Journalist mit dem Schwerpunkt  “Soziale Bewegungen”   und Autor des Buches „Zahltag – über Zwang und  Widerstand unter Hartz IV“. Er wird Möglichkeiten vorstellen, sich im  Jobcenter gegen die Zumutungen des Hartz IV-Regime zu wehren. Dazu  gehören die Zahltage und  die Initiative „Keine/r muss allein zum Amt“,  die Betroffenen helfen  soll, ihre Interessen gemeinsam besser  durchzusetzen. Texte von Peter Nowak auch zum Erwerbslosenwiderstand  finden sich auf der Homepage: http://peter-nowak-journalist.de/
  • Julien Ferrat, Experte zu JUMP Plus, Mitglied im Kreisvorstand der Partei DIE LINKE. Mannheim
  • Anne Helm, Sozialpolitikerin in der Piratenpartei, Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Neukölln. Im  Berliner Bezirk Neukölln sind ihre Anliegen als Kommunalpolitikerin  Asyl- und Migrationspolitik sowie mehr Bürgerbeteiligung und  Transparenz.
  • Stevan Cirkovic, 22 jähriger Politikstudent aus Heidelberg und Platz 10 der Europaliste der Piratenpartei. Vor kurzem erst hat die Piratenpartei Telefonlisten mit den  Durchwahlnummern der Sachbearbeiter von mehr als 130 Jobcentern in  Deutschland veröffentlicht. Stevan Cirkovic bezieht hier klar Position für  Transparenz und Whistleblowerschutz im System Hartz IV.
Moderation: Karlheinz Paskuda, Jugendkulturzentrum FORUM.
Der Protest gegen die Hartz-Gesetze ist vielfältig:
– viele Erwerbslose klagen vor den Sozialgerichten gegen die Auswirkungen von Hartz IV
– Erwerbslose organisieren sich und protestieren gegen die menschenunwürdigen Maßnahmen der Jobcenter
– (Ex-)Mitarbeiter_innen von Jobcenter und Arbeitsamt machen die Missstände öffentlich
Wie können wir in der Rhein-Neckar-Kreis solidarischen und kreativen Widerstand organisieren?
Veranstalter: Jugendkulturzentrum FORUM
Unterstützer_innen: DIE LINKE. Mannheim, Piratenpartei Mannheim

PM: Wahlkampfendspurt und Open-Air-Kino der Piraten am Donnerstag

Die Piratenpartei Mannheim lädt zum Wahlkampfendspurt und Open-Air-Kino am Donnerstag, 19.09.2013, um 18:30 Uhr auf den Mannheimer Marktplatz ein. Vier Kandidaten stehen Rede und Antwort zu ihren Schwerpunkten:
  • Sebastian Nerz (Listenplatz 1 Baden-Württemberg): zur Überwachung durch Geheimdienste
  • Sven Krohlas (Listenplatz 2 Baden-Württemberg): zur dezentralen Energiepolitik und Atomkraft-Ablehnung
  • Sophie Mathes (Listenplatz 15 Baden-Württemberg, Mannheimerin): zur Asyl- und Migrationspolitik: Mehr Menschlichkeit wagen
  • Stevan Cirkovic (Direktkandidat Heidelberg): zur Außenpolitik
Zunächst stellen die Kandidaten sich und ihre Themenschwerpunkte kurz vor. Danach stehen sie zur offenen Diskussion und Fragen für alle Interessierten zur Verfügung.
Im Anschluss wird bei gutem Wetter der Film „The Pirate Bay – away from keyboard“ gezeigt, eine Dokumentation die den schwedischen Gerichtsprozess rund um die Gründer der Filesharing-Suchmaschine The Pirate Bay begleitet hat.
Dazu Florian Bausch, stellvertrender Vorsitzender des Kreisverbands Mannheim:
„Wir freuen uns darauf, den Wahlkampfendspurt mit den beiden Top-Listenkandidaten aus Baden-Württemberg und den kompetenten und engagierten Kandidaten aus Mannheim und Heidelberg zu bestreiten. Wir kämpfen um jede Stimme und möchten auch in der letzten Woche noch Bürger_innen von unseren Zielen überzeugen und sie zur Wahl animieren so wie wir es auch schon in den letzten Wochen bei Infoständen und Flyeraktionen getan haben!“
Flyer:

Wahkampf Dokument- und Motivation

Einige Aktionen rund um den Wahlkampf in der Metropolregion werden auf http://wahlkampfstation.de/ festgehalten. Wer sich ein Bild von der Arbeit an der Basis im Wahlkampf machen möchte, schaut dort vorbei. Die Einträge sind auch gut geeignet sich für eigene Aktionen motivieren zu lassen :)

Heidelberg: Vortrag zum Thema Kampfdrohnen

An dieser Stelle ein kleiner Hinweis auf eine Veranstaltung:

Der Heidelberger Direktkandidat Stevan Cirkovic wird zusammen mit Caro Mahn-Gauseweg zum Thema »Kampfdrohnen — Rechtlich und ethische Aspekte« sprechen.

Wann? Donnerstag, 20.06.2013
Wo? Literaturcafé in der Heidelberger Stadtbibliothek, Poststraße 15
Link? Facebook Event

Aus der Einladung

Während die Drohnenpolitik der Bundesregierung in den letzten Wochen insbesondere aus Gründen des Mismanagements aufgefallen ist, birgt das Thema weitere diskussionswürdige Stellen.

Ist der Einsatz von Kampfdrohnen ethisch vertretbar? Welche Lehren sind aus der Verhaltenspraxis anderer Staaten zu ziehen? Welchen Rechtsstatus haben unbemannte Flugkörper? Wie kann oder soll der Gebrauch solcher Technologie eingeschränkt werden? Was kann die Technik und welche Versprechungen löst sie nicht ein?

Über diese und weitere Fragen wollen Stevan Cirkovic, Bundestagskandidat der PIRATEN in Heidelberg, und Caro Mahn-Gauseweg, Hauptkoordinatorin der Arbeitsgruppe Außen- und Sicherheitspolitik der Piratenpartei, informieren und mit den Teilnehmern offen debattieren.

Alle sind herzlich dazu eingeladen!

Kreismitgliederversammlung der Mannheimer Piraten wählt neuen Vorstand und beschließt erste Punkte fürs Kommunalprogramm

Bei der Kreismitgliederversammlung der Mannheimer Piratenpartei wurde ein neuer Vorstand gewählt und Programm für die Kommunalwahl 2014 beschlossen. Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:

  • Vorsitz: Johannes Knopp, 28, Mannheim, wiss. Mitarbeiter der Universität Mannheim am Lehrstuhl für künstliche Intelligenz (Ja: 11, Nein:0, Enthaltung: 1)
  • Stellvertretender Vorsitz: Florian Bausch, 23, Mannheim, Softwareentwickler (Florian Bausch: 10 Stimmen, Clemens Thron: 4 Stimmen)
  • Schatzmeisterei: Elke Hoffmann, 39, Mannheim, Sozialarbeiterin im Bereich der Arbeitsförderung (Ja: 12, Nein:0, Enthaltung: 0)

Der neue Vorsitzende Johannes Knopp freut sich, den KV durch den Bundestagswahlkampf zu führen und gemeinsam mit den Mitgliedern das Kommunalprogramm für 2014 zu erweitern:
»Die Kreismitgliederversammlung hat heute am ersten Geburtstag unseres Kreisverbands auch erste Prorgammpunkte mit unseren Ideen für Mannheim verabschiedet. Im Zusammenspiel mit den auf Landesebene beschlossenen kommunalpolitischen Grundsätzen erwarte ich noch weiteren Programmzuwachs für 2014. Für die heißen Wochen des Bundestagswahlkampfes will ich die Mannheimer Piraten motivieren, unser progressives Bundesprogramm auf der Straße den Bürgern direkt zu erklären, um hier klar die 5% Hürde zu überspringen.«

Link: Die kommunalpolitischen Grundsätze der Piratenpartei Baden Württemberg

»Viele weitere Ideen werden derzeit in einzelnen Arbeitsgruppen bearbeitet”, so der Stellvertreter Florian Bausch. “Zum Beispiel in der Sozialpolitik, im Bereich der Migration aber auch in der Stadtentwicklung.«

Eine Herzensangelegenheit der Piraten ist der Abbau von Barrieren im öffentlichen Leben, Chancengleichheit in allen Lebensbereichen und ein diskriminierungsfreier Zugang zu kommunalen Angeboten, egal ob es sich hierbei um eine Beratung im Stadtteilbüro handelt oder der Zugang in der Stadtbibliothek.

Eine weiterer wichtiger Beschluss ist die Forderung, dass die Stadt Mannheim anonymisierte Bewerbungsverfahren einführen soll. Hiermit ist ein erster Schritt getan, um Diskriminierung, aufgrund von Alter, Geschlecht oder Herkunft schon im Anfangsstadium entgegenzutreten. Die Stadt Mannheim wäre so ein Vorreiter in Baden-Württemberg und kann dadurch als attraktiver Arbeitgeber in Erscheinung treten.

Die Piraten möchten aber auch allen MannheimerInnen den problemlosen Zugang zum Internet unterwegs ermöglichen und fordern ein stadtweites, öffentliches WLAN. Das findet Elke Hoffmann gut: »So kann jeder am öffentlichen Leben, das mehr und mehr im Internet abspielt, im öffentlichen Raum teilhaben und niemand wird abgehängt. Insbesondere Touristen würden sich über diese Möglichkeit freuen, wenn sie an der Haltestelle nochmal online ihr nächstes Ziel nachschlagen können.«

Beschlossene Programmpunkte im Überblick

Beschlossene Positionspapiere im Überblick