Kreisverband aufgelöst

Am Samstag den 8.11.2014 hat sich der Kreisverband der Piratenpartei Mannheim offiziell aufgelöst. Wir danken an dieser Stelle allen, die den Verband in den letzten Jahren unterstützt haben!

Offener Brief an den neuen Gemeinderat

Folgenden Offenen Brief haben wir an SPD, CDU, Grüne, FDP, Freie Wähler, Die Linke, AfD, und MfM verschickt:
Sehr geehrte Mitglieder des neuen Gemeinderats,
zunächst einmal möchten wir Piraten Ihnen unseren herzlichen Glückwunsch zur erfolgreichen Wahl aussprechen. Leider trüben einige Wermutstropfen die Zusammensetzung des neuen Stadtrates, weshalb wir uns an Sie wenden.
Dass nach einem rechtspopulistischen Wahlkampf die AfD in den Mannheimer Gemeinderat einzieht ist ärgerlich, aber wirklich besorgniserregend an dem Wahlergebnis ist der Einzug der rechtsextremen NPD. Wir fordern Sie deshalb im Sinne des demokratischen Konsenses auf, jegliche Kooperation mit der NPD zu verweigern und somit deren Menschenhass den kleinstmöglichen Raum zu geben. NPD Mandatsträger Christian Hehl ist demokratisch gewählt, vertritt jedoch ausdrücklich nicht alle Mannheimer Bürger*innen, sondern nur diejenigen, die in seinem schwarz-weißen Weltbild Platz haben. Wohl wissend, dass die meisten Mandatsträger*innen sich bereits Gedanken um dieses Thema gemacht haben, möchten wir Ihnen als Empfehlung zum Umgang mit der NPD den Konsens aus dem sächsischen Landtag nahelegen:
“Anträge der NPD werden aus Prinzip abgelehnt, unabhängig von deren Inhalt. Auf  die Anträge antwortet in der Regel je ein Mitglied von Regierung und Opposition. Die Parlamentarier boykottieren, drittens, alle öffentlichen Veranstaltungen, zu denen auch ein Abgeordneter der NPD eingeladen ist.” [1]
Außerdem fordern wir Sie dazu auf, ihre Sitzungen transparenter und zugänglicher für die Mannheimer Bürger zu gestalten. Möglichkeiten dazu wären z.B. ein Live-Stream, d.h. die Sitzung per Internet zu übertragen und Aufzeichnungen als Video oder zumindest als Audiodatei zur Verfügung zu stellen. Es ist nur wenigen Bürger*innen möglich, mitten am Werktag zu  einer Stadtratssitzung zu fahren, um ihr beizuwohnen, deshalb sollte es  Ihnen ein Anliegen sein, die Ratssitzungen so einfach wie möglich  erlebbar zu machen. Das Streaming, die Aufzeichnung und die  Veröffentlichung der Aufzeichnungen sind mit technisch und finanziell  übersichtlichem Aufwand zu bewerkstelligen. Außerdem ist es selbstverständlich, dass Protokolle der Sitzungen veröffentlicht werden — sogar das geschieht bisher nicht und bietet Anlass zur Verbesserung.
Neben diesen Aspekten der Transparenz befürworten wir auch noch mehr Möglichkeiten zur Mitsprache durch Bürger*innen, z.B. mit einem Rederecht im Gemeinderat in einer Bürgersprechstunde oder einem offenen Bürgerhaushalt den es zum Beispiel in Köln gibt (siehe https://buergerhaushalt.stadt-koeln.de/2013/ ).
Mit freundlichen Grüßen und den besten Wünschen für die kommende Amtszeit
Johannes Knopp
Vorsitzender der Piratenpartei Mannheim

Internationaler Tag gegen Homophobie

Zum internationalen Tag gegen Homophobie heute haben die Piraten Baden Württemberg einen lesenswerten Blick auf die aktuelle Lage im Bundesland geworfen, den wir hier empfehlen wollen:

https://piratenpartei-bw.de/2014/05/17/internationaler-tag-gegen-homophobie/

Wir stehen voll hinter dem Statement und freuen uns auch dieses Jahr wieder beim hiesigen CSD teilzunehmen! Merkt euch also schonmal den 9. August vor, um gegen Homophobie auf die Straße zu gehen und Vielfalt zu feiern.

 

The Brussels Business — Film + Diskussion am Freitag

Am Freitag, den 16.05. laden die Piraten Mannheim zu einem Filmvortrag
in die Neckarstadt mit dem baden-württembergischen Europakandidaten
Stevan Cirkovic ein.

Nach einem Vortrag des Europakandidaten Stevan Cirkovic, „Von wegen Wachstum! Zügelloser Abbau von Grundrechten: Das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP)“, werden wir uns gemeinsam den Doku-Thriller „The Brussels Business“ ansehen. Der Film stellt eindrucksvoll den Einfluss der Lobbyisten und den Mangel an Tranzparenz in Brüssel dar. Dort sind ca. 2500 Lobby-Organisationen angesiedelt und bilden somit die zweitgrößte Lobby-Industrie der Welt. Danach wird es Zeit und Raum geben zu diskutieren.

Der Eintritt ist kostenfrei. 
Ort: Bürgerhaus Neckarstadt, Lutherstraße 15
Zeit: 20.00 h
Facebook Event

EU-Kandidaten kommen ins Rhein-Neckar-Delta

Die Europa-Spitzenkandidaten der Piratenpartei Fotios Amanatides, Anke Domscheit-Berg sowie der baden-württembergische Kandidat Stevan Cirkovic kommen am Samstag, den 10.05.14, nach Heidelberg, Mannheim und Ludwigshafen, um sich und ihre Ideen für ein grenzenloses Europa vorzustellen.
An diesem Tag wird der Piratentruck erst am Berliner Platz in Ludwigshafen (14:00 Uhr), anschließend in Mannheim am Paradeplatz (16:00 Uhr) und abschließend in Heidelberg am Bismarckplatz (18:00 Uhr) halten. Unsere Kandidierenden werden dort Reden halten und Interessierten die Gelegenheit geben, sich mit Ihnen im persönlichen Gespräch auszutauschen und sich zum Programm der Piratenpartei zur Europawahl zu informieren.

Piratentruck Ankündigungsplakat am Neckarufer in MannheimPiratentruck Ankündigungsplakat am Neckarufer in Mannheim

Die Kandidierenden

  • Fotios Amanatides (Listenplatz 2) bildet gemeinsam mit Julia Reda das Spitzenduo der Piratenpartei Deutschland für die Europawahlen im Mai. Als EU-Abgeordneter möchte er sich für eine bessere Friedens-, Sicherheits- und Außenpolitik und mehr Bürgerbeteiligung bei der europäischen Integration einsetzen.
  • Anke Domscheit-Berg (Listenplatz 3) aus Fürstenberg/Havel ist seit 2012 Mitglied der Piratenpartei und Landesvorsitzende der Piraten Brandenburg. Als langjährige Aktivistin und Publizistin ist sie spezialisiert auf die Umbrüche durch die digitale Gesellschaft, die Gefahren eines Überwachungsstaates und die Potenziale von Open Government. Für die Piratenpartei vertritt sie diese Themen als Beauftragte für Open Government. Im Europaparlament möchte sie sich für transparentere Entscheidungsprozesse, mehr Einbeziehung der Zivilgesellschaft, einen Volksentscheid auf EU-Ebene, ein Legislativrecht für das Europaparlament und freien Informationszugang zu allen staatlichen Informationen einsetzen sowie ein internationales Überwachungsabrüstungsabkommen anstoßen.
  • Stevan Ćirković (Listenplatz 12) ist 1991 als Sohn einer Deutschen und eines Serben in Karlsruhe geboren. Er studiert seit 2011 Politikwissenschaften in Heidelberg, wo er auch Abgeordneter im Studierendenrat ist. Neben dem Studium ist er im Vorstand des Heidelberger Instituts für Internationale Konfliktforschung (HIIK) tätig. Bei den Piraten engagiert sich Ćirković in der Außenpolitik und ist Experte für Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie Russland und Pakistan. In Brüssel will er sich für eine restriktive europäische Waffenexportkontrolle und die Weiterentwicklung einer friedlichen europäischen Außenpolitik stark machen. International wirkt der Student bei den Young Pirates of Europe und der Europäischen Piratenpartei (PPEU) mit.
Alle Kandidaten sowie weitere Informationen gibt es hier:

Anne Helm diskutiert über Hartz IV [update]

Das Jugendforum Mannheim lädt für Donnerstag, den 20.2., um 19:30 Uhr zur Diskussion zum Thema “Hartz IV – Erfahrungen und Widerstand” ein. Für die Piratenpartei wird die Berliner Sozialpolitikerin Anne Helm teilnehmen. [update] Leider ist Anne Helm doch nicht dabei, an ihrer Stelle wird Stevan Cirkovic mit diskutieren. [/update]
Ein Überblick über die Gäste:

  • Marcel Kallwass,  kritischer Ex-Student  der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit  (HdBA). Er kritisiert die  Vorgehensweise seines Arbeitgebers und der  Jobcenter auf seinem Blog im  Internet  (www.kritischerkommilitone.wordpress.com) und ist deswegen bereits  gekündigt worden. Er wird über Erfahrungen aus der “Innensicht”  berichten.
  • Peter Nowak, Journalist mit dem Schwerpunkt  “Soziale Bewegungen”   und Autor des Buches „Zahltag – über Zwang und  Widerstand unter Hartz IV“. Er wird Möglichkeiten vorstellen, sich im  Jobcenter gegen die Zumutungen des Hartz IV-Regime zu wehren. Dazu  gehören die Zahltage und  die Initiative „Keine/r muss allein zum Amt“,  die Betroffenen helfen  soll, ihre Interessen gemeinsam besser  durchzusetzen. Texte von Peter Nowak auch zum Erwerbslosenwiderstand  finden sich auf der Homepage: http://peter-nowak-journalist.de/
  • Julien Ferrat, Experte zu JUMP Plus, Mitglied im Kreisvorstand der Partei DIE LINKE. Mannheim
  • Anne Helm, Sozialpolitikerin in der Piratenpartei, Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Neukölln. Im  Berliner Bezirk Neukölln sind ihre Anliegen als Kommunalpolitikerin  Asyl- und Migrationspolitik sowie mehr Bürgerbeteiligung und  Transparenz.
  • Stevan Cirkovic, 22 jähriger Politikstudent aus Heidelberg und Platz 10 der Europaliste der Piratenpartei. Vor kurzem erst hat die Piratenpartei Telefonlisten mit den  Durchwahlnummern der Sachbearbeiter von mehr als 130 Jobcentern in  Deutschland veröffentlicht. Stevan Cirkovic bezieht hier klar Position für  Transparenz und Whistleblowerschutz im System Hartz IV.
Moderation: Karlheinz Paskuda, Jugendkulturzentrum FORUM.
Der Protest gegen die Hartz-Gesetze ist vielfältig:
– viele Erwerbslose klagen vor den Sozialgerichten gegen die Auswirkungen von Hartz IV
– Erwerbslose organisieren sich und protestieren gegen die menschenunwürdigen Maßnahmen der Jobcenter
– (Ex-)Mitarbeiter_innen von Jobcenter und Arbeitsamt machen die Missstände öffentlich
Wie können wir in der Rhein-Neckar-Kreis solidarischen und kreativen Widerstand organisieren?
Veranstalter: Jugendkulturzentrum FORUM
Unterstützer_innen: DIE LINKE. Mannheim, Piratenpartei Mannheim

Rückblick und Ausblick zum Jahresende

Das Superwahljahr 2013 neigt sich dem Ende entgegen, Zeit für einen kleinen Rück- und Ausblick aus Sicht des KV Mannheim.

Das Vergangene Jahr stand ganz im Zeichen der Bundestagswahl. Trotz insgesamt wenig erfreulichen Ausgangs, können wir aus Mannheimer Perspektive auf einen engagierten Wahlkampf zurückblicken. Unsere Plakate hatten eine gute Präsenz im Stadtbild, die Infostände, der zum Piratenschiff umgebaute Handwagen und das Kino-Event am Marktplatz haben das Interesse der Leute geweckt und uns überwiegend Zuspruch gebracht. Am Ende bleibt, dass wir mit 3,2% Zweitstimmen in Mannheim in den Top 10 der Piratenergebnisse liegen und Stefan Täge als Direktkandidat mit über 3% ein ausgesprochen gutes Ergebniss hatte. An dieser Stelle möchten wir noch einmal allen Unterstützern des Wahlkampfes herzlich danken.

Für den KV Mannheim gab es im Herbst direkt nach der Bundestagswahl einen Vorstandswechsel: Seit sechs Wochen ist nun der neue Vorstand bestehend aus Johannes Knopp (1. Vors.), Florian Bausch (2. Vors.) und Dr. Felix Neugart (Schatzmeister) im Amt und blickt zuversichtlich in die Zukunft.

Ganz nebenbei sind bzw. waren die Mannheimer mit zwei PiratInnen im Landesvorstand Baden-Württemberg und mit einem im Bundesvorstand vertreten.

Im kommenden Jahr wartet als nächste Herausforderung die Kommunalwahl  und Europawahl auf uns. Während der Europawahlkampf zunächst auf Bundesebene organisiert wird, ist für uns in Mannheim die Kommunalwahl im Mai eine große Herausforderung. Wir haben uns Gedanken gemacht, wie wir uns am besten darauf vorbereiten. Für die Teilnahme an der Kommunalwahl muss eine Liste aufgestellt werden. Diese sollte unbedingt die maximal Zahl von Kandidaten enthalten (über 40), da eine Unterbesetzung nach baden-württembergischen Kommunalwahlrecht die Liste benachteiligen würde.

Wir freuen uns über möglichst viele kommunal engagierte Piraten, die ein Interesse an einer Kandidatur haben. Weil es schwierig wird, diese Anzahl von Menschen allein aus den Mannheimer Piraten zu rekrutieren, gab es die Idee einer offenen Liste gepaart mit einem Kandidaten-Casting. Das bedeutet, dass wir zu einem Termin, voraussichtlich Samstag der 18.01.2014, einladen möchten, bei dem sich alle kommunalpolitisch Interessierten präsentieren, die nicht über eine Parteiliste ins Kommunalparlament einziehen möchten. Die Kandidaten sollen ihre Ideen und Ziele für Mannheim vorstellen und den Anwesenden die Gelegenheit geben sich kennen zu lernen. Diese Kandidaten würden dann zur Aufstellungsversammlung eingeladen, bei der die Liste und damit die Reihenfolge der Kandidaten gewählt wird.

Bitte macht euch Gedanken, ob ihr für einen Sitz im Kommunalparlament zur Verfügung steht und was ihr dort erreichen wollt. Wer sich angesprochen fühlt, ist herzlich eingeladen, beim nächsten Piratentreffen (siehe unten) vorbeizukommen und darüber zu reden, oder den Vorstand per Mail anzusprechen.

Bitte überlegt es euch, wir glauben die Mannheimer Kommunalwahl ist eine tolle Mögilchkeit unsere Politik vor Ort umzusetzen und trotz des verpassten Bundestagseinzugs erfolgreich zu sein. Gerade auf lokaler Ebene gibt es zahllose Möglichkeiten zu gestalten.

Wie man am Ergebnis der Bundestagswahl gesehen hat, haben wir in Mannheim ein überdurchschnittliches Wählerpotential. Mit einer guten Liste und einem Überzeugenden Wahlkampf haben wir die Möglichkeit in der kommunalen Politik der kommenden Jahre mitzuwirken.

Viele Grüße,

Euer Vorstand
Johannes, Florian und Felix

Für euren Terminkalender:

Sonstiges:

  • Es gibt jetzt vom Bund die Möglichkeit den Mitgliedsbeitrag per Lastschrift einzuziehen, bzw. ihn zentral zu überweisen. Ihr nehmt uns eine Menge Arbeit von den Schultern, wenn ihr diese Möglichkeit nutzt! Infos dazu gibt es hier: https://wiki.piratenpartei.de/Beitragskonto

Kreismitgliederversammlung der Mannheimer Piraten wählt neuen Vorstand

Bei der Kreismitgliederversammlung der Mannheimer Piratenpartei am 26.10.2013 wurde ein neuer Vorstand gewählt.

  • Vorsitz: Johannes Knopp, 29, Mannheim, wiss. Mitarbeiter der Universität Mannheim
  • Stellvertretender Vorsitz: Florian Bausch, 24, Mannheim, Softwareentwickler
  • Schatzmeisterei: Dr. Felix Neugart, 35, Mannheim, Physiker

Johannes Knopp: »In naher Zukunft warten schon die nächsten Meilensteine auf die Piraten, im kommenden Jahr stehen Kommunal- und Europawahlen vor der Tür. Der neue Vorstand will den Kreisverband auf diese Wahlen vorbereiten und mit zu einem guten Abschneiden beitragen.«

Der Kreisverband möchte zur Kommunalwahl eine eigene Liste aufstellen und dabei unkonventionelle Wege beschreiten: Anstatt eine Liste nur aus den eigenen Reihen zu füllen, wollen wir eine offene Liste über ein “Kandidatencasting” für alle politisch Interessierten Mannheimer finden. Nähere Informationen dazu folgen, wenn Ort und Zeit für das Casting feststehen.

Informationen zu unserem Programm:
Die kommunalpolitischen Grundsätze der Piratenpartei Baden Württemberg:
https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-Württemberg/Programm#Anhang:_Kommunales_Grundsatzprogramm_.28Flein.29

Über  die Piratenpartei in Mannheim: Der Kreisverband Mannheim besteht seit  Sommer 2012. Die öffentlichen Treffen („Stammtische“) finden wöchentlich  statt. Immer abwechselnd montags und dienstags um 20 Uhr treffen sich  die Piraten im Café Filsbach. Die nächsten Termine und weitere  Informationen unter http://www.piratenpartei-mannheim.de/.

Neuer Rhythmus für den Stammtisch

Bisher fand unser wöchentliches Piratentreffen immer montags statt.

Ab sofort ändert sich das. Nun findet der Stammtisch abwechselnd montags und dienstags statt. Wir möchten damit mehr Interessierten die Möglichkeit geben, unsere Treffen zu besuchen. Wer montags keine Zeit hat, kommt dienstags; und umgekehrt.

Außerdem stellen wir die Tagesordnung für die einzelnen Stammtische um: Von 20 – 20:45 Uhr werden organisatorische Dinge besprochen. Von 20:45 – 22 Uhr beschäftigen wir uns mit einem festen Thema, das wir zuvor festlegen. Das können aktuelle Themen wie Bundesgartenschau oder ÖPNV sein.

Schon am Dienstag, 29. Oktober 2013 wird das erste Treffen nach dem neuen Rhythmus sein. Es findet wie gewohnt im Café Filsbach statt.

PM: Wir sagen Danke

Die  Piratenpartei Mannheim bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns bei der Bundestagswahl ihre Stimme und Vertrauen schenkten.

Dazu Johannes Knopp, Vorsitzender des Kreisverbandes Mannheim:

„Auch wenn es nicht für den Bundestag gereicht hat, so zeigt sich, dass Mannheim ein gutes Pflaster für die Piraten und unsere Ideen ist. Mit 3,1% der Zweitstimmen liegen wir über dem Bundesdurchschnitt und unser Direktkandidat Stefan Täge erreichte sogar 3,4%.

Wir werden uns weiterhin für unsere Ziele, Politik und Gesellschaft zu verändern, einsetzen. Aufgeben kommt nicht in Frage: Wir werden jetzt alle Kräfte dazu nutzen, uns auf die Kommunalwahl und Europawahl nächstes Jahr vorzubereiten, um Netzpolitik, Teilhabe und Grundrechte auf die Agenda zu setzen.“

Weiterhin äußert sich Stefan Täge, stellvertretender Landesvorsitzender und Direktkandidat:

„Mich freut es sehr, einen deutlichen Zuwachs bei den Stimmen gegenüber der Landtagswahl 2011 bekommen zu haben. In Hinblick auf die kommende Kommunalwahl fühlen wir uns gestärkt, dass die Piraten in Mannheim gebraucht werden. Enttäuschend ist dagegen das bundesweite Abschneiden bei den Zweitstimmen, hier werden wir analysieren müssen weshalb dieses unerwartete schlechte Ergebnis zustandegekommen ist.“

Die Abstimmung zur BUGA kommentiert Stefan Täge wie folgt:

„Dieses doch äußert knappe Ergebnis zeigt, wie umstritten dieses Projekt ist. Meine Kritik geht nicht an Pro und Kontra sondern deutlich an diese sehr knapp bemessende Zeit zwischen Entscheidung zur Einbeziehung der Bürger und dem Bürgerentscheid an sich. Auch in der beiliegenden Informationsbroschüre bei den Wahlunterlagen wurde deutlich mehr den Pro-Argumenten Raum geschenkt. Ich hoffe aber, dass in stadtplanerischer Hinsicht auch nach der BUGA die einbezogenen Flächen ein Gewinn für die Menschen in Mannheim sind.“